Schuss ins Leere
Erleichtert: Ryszard Galla, Abgeordneter der Deutschen im Sejm. Foto: Snapshot
Weiterhin keine Fünfprozenthürde für Minderheiten im polnischen Wahlkodex.
Die Einführung der Hürde für Minderheiten wollte die politische Gruppierung „Solidarisches Polen“ (Solidarna Polska) mit dem aus Oppeln stammenden Abgeordneten Janusz Kowalski an der Spitze.
Ryszard Galla, Abgeordneter der deutschen Minderheit im polnischen Parlament (Sejm), wies in seiner Parlamentsansprache am 27. Januar darauf hin, dass die Befreiung der nationalen Minderheiten von der Fünfprozenthürde bei Wahlen kein Privileg sondern in vielen europäischen Staaten darunter in Rumänien oder Ungarn, gängig sei.
Kowalskis Antrag wurde sowohl von der Opposition, als auch der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość) abgewiesen.
Die Einführung der Hürde für Minderheiten wollte die politische Gruppierung „Solidarisches Polen“ (Solidarna Polska) mit dem aus Oppeln stammenden Abgeordneten Janusz Kowalski an der Spitze.
Ryszard Galla, Abgeordneter der deutschen Minderheit im polnischen Parlament (Sejm), wies in seiner Parlamentsansprache am 27. Januar darauf hin, dass die Befreiung der nationalen Minderheiten von der Fünfprozenthürde bei Wahlen kein Privileg sondern in vielen europäischen Staaten darunter in Rumänien oder Ungarn, gängig sei.
Kowalskis Antrag wurde sowohl von der Opposition, als auch der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość) abgewiesen.
