Nicht ohne Galla
Zur Abwahl Ryszard Gallas vom Posten des stellvertretenden Vorsitzenden des Minderheitenausschusses kam es vorerst nicht. Foto: K. Kandzia
Bei der Sitzung des Minderheitenausschusses des polnischen Parlaments vergangene Woche haben Abgeordnete der Partei PiS den Antrag auf Abwahl des Abgeordneten der deutschen Minderheit, Ryszard Galla, von der Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses gestellt.
Wojciech Zubowski (PiS), einer der stellvertretenden Vorsitzenden des Minderheitenausschusses, überraschte die Mitglieder aus den Reihen der Opposition mit seinem Antrag auf personelle Änderungen im Präsidium. Er argumentierte, dass der Abgeordnete Galla zusätzlich zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses gewählt wurde, und in der Hälfte der Wahlperiode es daher zu personellen Änderungen kommen sollte. „Vor zwei Jahren wurde das Präsidium des Ausschusses um zwei von der Bürgerplattform vorgeschlagene Abgeordnete erweitert, von denen einer zusätzlich gewählt wurde. Daher wollte ich nun an dieser Stelle einen Kandidaten der PiS vorschlagen”, sagte Zubowski.
Zur Abwahl selbst ist es schließlich nicht gekommen, weil das Reglement des Sejms vorsieht, dass Anträge auf personelle Änderungen in den Ausschusspräsidien zwischen dem dritten und 30. Tag nach dessen Eingang abgestimmt werden. Der Ausschuss wird sich also in den kommenden Tagen dieses Themas annehmen.
Mehr dazu lesen Sie im neusten Wochenblatt.pl
Wojciech Zubowski (PiS), einer der stellvertretenden Vorsitzenden des Minderheitenausschusses, überraschte die Mitglieder aus den Reihen der Opposition mit seinem Antrag auf personelle Änderungen im Präsidium. Er argumentierte, dass der Abgeordnete Galla zusätzlich zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses gewählt wurde, und in der Hälfte der Wahlperiode es daher zu personellen Änderungen kommen sollte. „Vor zwei Jahren wurde das Präsidium des Ausschusses um zwei von der Bürgerplattform vorgeschlagene Abgeordnete erweitert, von denen einer zusätzlich gewählt wurde. Daher wollte ich nun an dieser Stelle einen Kandidaten der PiS vorschlagen”, sagte Zubowski.
Zur Abwahl selbst ist es schließlich nicht gekommen, weil das Reglement des Sejms vorsieht, dass Anträge auf personelle Änderungen in den Ausschusspräsidien zwischen dem dritten und 30. Tag nach dessen Eingang abgestimmt werden. Der Ausschuss wird sich also in den kommenden Tagen dieses Themas annehmen.
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