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Gegen die Streichung aller Mittel für den muttersprachlichen Deutschunterricht im Haushalt 2023 stimmten 43 von 43 der Abgeordneten im Sejm. Foto: screenshot/Wochenblatt.pl
Der Änderungsantrag des Solidarna Polska-Abgeordneten Janusz Kowalski zum Staatshaushalt 2023, der die Streichung aller Mittel für den muttersprachlichen Deutschunterricht vorsah, wurde bei der Abstimmung im parlamentarischen Finanzausschuss am 30. November abgelehnt.
Keiner der Abgeordneten, der Mitglieder des Ausschusses stimmte für den Änderungsantrag von Janusz Kowalski. „Der Abgeordnete Janusz Kowalski erlitt bei der Abstimmung im Finanzausschuss über die Streichung von zusätzlichen 119 Millionen Zloty für den Unterricht von Deutsch als Minderheitensprache eine vernichtende Niederlage. Sein Änderungsantrag wurde nicht angenommen, was bedeutet, dass er nicht in den Haushalt aufgenommen wurde!“, kommentierte der Abgeordnete der deutschen Minderheit Ryszard Galla die Angelegenheit.
Zur Erinnerung: Bereits im vergangenen Jahr hatte der Abgeordnete Janusz Kowalski einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2022 eingereicht, der schließlich vom Parlament angenommen wurde, sodass nach einer späteren Entscheidung des Bildungsministers Przemysław Czarnek Deutsch als Minderheitensprache ab September 2022 nur noch eine Stunde pro Woche unterrichtet wird, anstatt drei, wie es bei allen anderen anerkannten Minderheiten in Polen der Fall ist. Nur in einigen Gemeinden mit deutscher Minderheit haben sich die dortigen Kommunen entschlossen, den Deutschunterricht aus ihrem eigenen Haushalt zu finanzieren, wodurch Deutsch an den Schulen zwei- oder dreistündig unterrichtet wird.
Keiner der Abgeordneten, der Mitglieder des Ausschusses stimmte für den Änderungsantrag von Janusz Kowalski. „Der Abgeordnete Janusz Kowalski erlitt bei der Abstimmung im Finanzausschuss über die Streichung von zusätzlichen 119 Millionen Zloty für den Unterricht von Deutsch als Minderheitensprache eine vernichtende Niederlage. Sein Änderungsantrag wurde nicht angenommen, was bedeutet, dass er nicht in den Haushalt aufgenommen wurde!“, kommentierte der Abgeordnete der deutschen Minderheit Ryszard Galla die Angelegenheit.
Zur Erinnerung: Bereits im vergangenen Jahr hatte der Abgeordnete Janusz Kowalski einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2022 eingereicht, der schließlich vom Parlament angenommen wurde, sodass nach einer späteren Entscheidung des Bildungsministers Przemysław Czarnek Deutsch als Minderheitensprache ab September 2022 nur noch eine Stunde pro Woche unterrichtet wird, anstatt drei, wie es bei allen anderen anerkannten Minderheiten in Polen der Fall ist. Nur in einigen Gemeinden mit deutscher Minderheit haben sich die dortigen Kommunen entschlossen, den Deutschunterricht aus ihrem eigenen Haushalt zu finanzieren, wodurch Deutsch an den Schulen zwei- oder dreistündig unterrichtet wird.
